- ***neue Designs jetzt online
- ***neue Designs jetzt online
- ***neue Designs jetzt online
- ***neue Designs jetzt online
- ***neue Designs jetzt online
Menü
(1) Parteien und Gegenstand. Dieser Vertrag (AGB’s) regelt das rechtliche Verhältnis zwischen der
OCR UG (haftungsbeschränkt),
Brentanostr. 15,
65187 Wiesbaden,
hier (‚BRANDCODE‘) genannt,
und deren Kunden (‘Kunde’) in Bezug auf die Zurverfügungstellung der Fashion-Artikel des Online-Shops unter der Marke ‘BRANDCODE’.
(1) Sämtliche Lieferungen von BRANDCODE an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen BRANDCODE und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn BRANDCODE diese schriftlich anerkannt hat.
(2) Keine abweichenden Regelungen. Die Geltung abweichender oder über diese Regelungen hinausgehender Bestimmungen ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, selbst wenn BRANDCODE einen Auftrag des Kunden annimmt, in dem der Kunde auf seine allgemeinen Geschäftsbedingungen hinweist und/oder dem allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden beigefügt sind und BRANDCODE dem nicht widerspricht.
(3) Zustandekommen des Vertrages. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde bei Eingabe seiner E-Mail Adresse im Bestellformular diese AGB durch Anklicken des entsprechenden Häkchens akzeptiert und auf „Weiter“ klickt.
(4) Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr. § 312i Abs. 1 Nr.1, 2 und 3 BGB sowie § 312i Abs. 1 Satz 2 BGB, die bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr bestimmte Verpflichtungen des Unternehmers vorsehen, werden abbedungen.
(5) BRANDCODE behält sich das Recht vor, diese AGBs bei Bedarf zu ändern und zu aktualisieren. Es wird daher empfohlen, die AGBs von Zeit zu Zeit auf Änderungen zu prüfen.
(1) Über den Shop von BRANDCODE stehen mehrere Arten von Bestellungen zur Verfügung. Zum einen, die von BRANDCODE selbst gestaltet und betrieben werden („Shop-Designs“), zum anderen Motive/Designs, die von unabhängigen Endkunden oder Kreativen Externen gestaltet, angeboten und bestellt werden.
(1) Für die im „BRANDCODE-Shop“ angebotenen Artikel und Motive und die Ausgestaltung des Shops insgesamt ist BRANDCODE verantwortlich.
(2) Für die selbstgestalteten Artikel und Motive ist allein der Endkunde verantwortlich. BRANDCODE macht sich diese Inhalte ausdrücklich nicht zu Eigen, soweit sie nicht im Einklang mit den Regelungen dieser AGB stehen.
(1) Die auf der Website enthaltenen “Angebote” stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei BRANDCODE zu bestellen.
(2) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Für das Bestellverfahren stehen derzeit folgende Sprachen zur Verfügung: Deutsch.
BRANDCODE sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung und prüft das Angebot auf seine rechtliche und tatsächliche Durchführbarkeit, insbesondere auf einen möglichen Verstoß gegen Schutzrechte Dritter. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei BRANDCODE eingegangen ist.
Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn BRANDCODE das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
Wir speichern den Vertragstext und senden Dir die Bestelldaten sowie diese AGB per E-Mail zu. Die AGB kannst Du auch jederzeit unter www.brand-co.de/agbs einsehen.
Sofern Du bei BRANDCODE ein Nutzerkonto angelegt hast, kannst Du die Details Deiner vergangenen Bestellungen zudem in Deinem Nutzerbereich einsehen. Hast Du Deine Bestellung ohne Nutzerkonto aufgegeben, gelangst Du über einen Link in der jeweiligen Bestellbestätigung zu den Details Deiner Bestellung.
(3) Im Zusammenhang mit §2 (2) ist es BRANDCODE als Shopanbieter nicht möglich, sämtliche von Kunden oder Externen Designer gestaltete Druckmotive vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu prüfen. BRANDCODE behält es sich vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein Druckmotiv Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn BRANDCODE die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem BRANDCODE es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.
(1) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich innerhalb von drei Wochen ab Eingang der Bestellbestätigung beim Kunden. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von BRANDCODE ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands.
(3) Geliefert wird durch einen von BRANDCODE zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann.
(1) Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können.
(2) Für den Geschäftskundenbereich gelten Nettopreise.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) Für Besteller aus EU-Staaten, der Schweiz, dem Vereinigten Königreich, Norwegen, Liechtenstein, Monaco und der Isle of Man sind in der Regel derzeit von BRANDCODE ausgeschlossen. Bitte fragen Sie diesbezüglich beim Kundendienst gezielt an. Maßgeblich ist die Lieferadresse und die Steuerregelung. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern.
(1) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Lastschrift (SEPA-Basis-Mandat), Kreditkarte, Vorkasse, Rechnung oder PayPal. BRANDCODE behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken. Im Falle der Bezahlung mittels Lastschrift (SEPA-Basis-Mandat) wird BRANDCODE dem Kunden die Vorabankündigung (Pre-Notification) nach erfolgter Bestellung im Rahmen der Bestellbestätigung (siehe dazu § 3 Abs. 2) zusenden. Der Einzug einer Lastschrift erfolgt bei kontoführenden Bankinstituten in Deutschland frühestens 1 Tag nach Zusendung der Vorabankündigung.
(2) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens BRANDCODE nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde BRANDCODE oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
(3) Wenn als Zahlungsweise „Rechnung“ gewählt wurde, führt BRANDCODE in Einzelfällen vor Abschluss des Vertrages eine Bonitätsprüfung durch. Damit will sich BRANDCODE gegen Zahlungsausfälle absichern. Außerdem können Straftaten wie z. B. Betrug verhindert werden. Zum Zweck der Bonitätsprüfung wird die CRIF Bürgel GmbH, Radlkoferstraße 2, 81373 München die in ihrer Datenbank zur Person des Kunden gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten BRANDCODE zur Verfügung stellen. Die Bonitätsdaten werden auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt. Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung oder Durchführung des Vertragsverhältnisses erhebt und verwendet BRANDCODE also Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.
(4) BRANDCODE ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
(5) Der Kunde ist damit einverstanden, dass er ausschließlich elektronische Rechnungen erhält. Die Rechnungen werden dem Kunden im PDF-Format per E-Mail zur Verfügung gestellt.
(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der BRANDCODE zustehenden Forderungen Eigentum von BRANDCODE. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich BRANDCODE das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
(1) Für die von uns angebotenen Produkte bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird BRANDCODE auch die Portokosten übernehmen.
(3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. BRANDCODE haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(4) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
(5) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
(1) Die Haftung von BRANDCODE richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet BRANDCODE, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet BRANDCODE bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von BRANDCODE auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(2) Soweit die Haftung von BRANDCODE in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von BRANDCODE.
Bei unserem Shop handelt es sich um Print-on-Demand, das heißt deine Bestellung wird für dich produziert sobald du bei uns bestellst. Dadurch werden keine unnötigen Produkte produziert und für uns entstehen auch keine Lagerkosten. Ganz im Sinne der Umwelt.
(1) BRANDCODE unterscheidet hier nach zwei verschiedenen Arten von Bestellung:
(2) Bei Bestell-Art (a) verkauft BRANDCODE ausschließlich Produkte, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, so dass das Recht des Verbrauchers zum Widerruf eines Fernabsatzvertrages ausgeschlossen ist. Das gesetzliche Gewährleistungsrecht bleibt hiervon unberührt.
(3) Bei Bestell-Art (b) verkauft BRANDCODE eigene Produkte, aber es handelt sich hier um Designs von BRANDCODE ohne Individualisierungen oder Anpassungen des Endkunden.
Du möchtest deine Artikel zurückschicken?
Es ist unser Ziel, dass du mit den bei uns gekauften Waren zu 100% zufrieden bist. Dennoch kann es immer einmal sein, dass du einen Artikel zurückschicken, tauschen oder reklamieren möchtest. Kontaktiere uns dafür gerne über unsere email reklamation@brand-co.de. Wir bemühen uns, dir bestmöglich zu helfen.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Die Kosten werden auf höchstens etwa 5 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
(*) Unzutreffendes streichen.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber BRANDCODE, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(2) Der Kunde wird BRANDCODE von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet BRANDCODE alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
(1) Bei der Erstellung eines Produktes, wird auf der Grundlage der vom Reseller eingereichten Daten automatisch eine Visualisierung des Endproduktes erstellt. Wir weisen darauf hin, dass diese Visualisierung lediglich eine unverbindliche Vorschau darstellt. Bei der Produktion kann es zu Abweichungen im Hinblick auf Maßstab, Positionierung und Farben kommen.
(2)Die verwendeten Farbbezeichnungen und Größenangaben sind von uns und/oder den Herstellern gewählt und unterliegen ebenfalls keinerlei Normierung. Es kann deshalb zu Farb- und Größenunterschieden zwischen den unterschiedlichen Herstellern und deren Produkten kommen.
(3) Hinsichtlich der dargestellten Farben wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Darstellung einer Farbe von Bildschirm zu Bildschirm abweicht. Die Darstellung der im Dashboard dargestellten Farbe kann allein deshalb nicht der Farbe des Produktes komplett entsprechen. Ferner ist anzumerken, dass es im Digitaldruck abhängig vom Textil und der Textilcharge, zu unterschiedlichen Druckergebnissen kommen kann. Ein farbechtes und konstantes Druckergebnis kann daher nicht garantiert werden.
(4) Die Textilartikel sind vor dem ersten Tragen zu waschen. Auf den Textilien sind produktionsbedingte gesundheitlich unbedenkliche chemische Rückstände vorhanden, die beim Tragen zu Reaktionen mit dem Körperschweiß führen können. Hierdurch kann es zu Verfärbungen der Textilien kommen, die keinen Mangel darstellen.
BRANDCODE verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von BRANDCODE zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von BRANDCODE vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von BRANDCODE über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse findest du oben im Impressum. Wir nicht verpflichtet und nicht bereit an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von BRANDCODE in Wiesbaden.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Wiesbaden Gerichtsstand. BRANDCODE ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von BRANDCODE an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
(1) Aufrechnung. Der Kunde kann mit anderen Ansprüchen als mit seinen vertraglichen Gegenforderungen aus dem jeweils betroffenen Rechtsgeschäft nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn dieser Anspruch von BRANDCODE unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
(2) Schriftform. Änderungen dieses Vertrages bedürfen zumindest der Textform (E-Mail oder Brief). Dies gilt auch für die Abbedingung des Textformerfordernisses.
(3) Anwendbares Recht. Auf diesen Vertrag und sämtliche damit im Zusammenhang stehende Streitigkeiten (sowohl vertraglich als auch deliktisch) findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts Anwendung.
(4) Gerichtsstand. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand derjenige bei dein code. dein code bleibt berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
(5) Teilunwirksamkeit. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt dasjenige, was die Parteien nach dem ursprünglich angestrebten Zweck unter wirtschaftlicher Betrachtungsweise redlicherweise vereinbart hätten. Das Gleiche gilt im Falle einer Vertragslücke.